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AGB – ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

AGB – ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

§ 1 Firmeninformation

Spanische Hofreitschule - Bundesgestüt Piber
Gesellschaft öffentlichen Rechts
Michaelerplatz 1, A-1010 Wien

Umsatzsteueridentifikationsnummer: ATU 509 44 000
Firmenbuchnummer: 204366p
Firmenbuchgericht: Handelsgericht Wien


§ 2 Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (in weiterer Folge AGB) der Spanische Hofreitschule - Bundesgestüt Piber Gesellschaft öffentlichen Rechts (in weiterer Folge SRS) gelten für die Bestellung von Waren aus dem im SRS Webshop angebotenen Warensortiment in ihrer im Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.

Mit der Bestellung akzeptiert der Kunde die AGB. Abweichende Bedingungen des Kunden erkennt SRS nicht an, es sei denn, SRS hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB zwingenden gesetzlichen Vorschriften ganz oder teilweise widersprechen, so bleiben die übrigen Bestimmungen dieser AGB unverändert wirksam.


§ 3 Vertragssprache

Die Vertragssprache ist Deutsch. Für Fragen der Interpretation einzelner Bestimmungen, ist ausschließlich die deutsche Version der AGB gültig.


§ 4 Vertragsschluss

Sämtliche Angebote im Webshop der SRS verstehen sich als Einladung an den Kunden zur Anbotstellung. Mit seiner Bestellung (durch Anklicken des Buttons „Bestellung abschließen“) gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages mit SRS ab.

Wenn der Kunde eine Bestellung bei SRS aufgibt, erhält er eine E-Mail, die den Eingang seiner Bestellung bei SRS bestätigt (Bestellbestätigung). Diese Bestellbestätigung stellt keine Annahme des Angebotes des Kunden durch SRS dar. Sie dient ausschließlich der Information, dass die Bestellung bei SRS eingegangen ist.

Der Kaufvertrag mit SRS kommt erst durch Absendung der bestellten Ware an den Kunden zustande.


§ 5 Produktabgabe, Kaufpreis, Versandkosten, Lieferbedingungen

Es gilt jener Kaufpreis für bestellte Waren als vereinbart, der sich aus den Preislisten und Preisangaben der SRS und des SRS Webshops ergibt. Alle Preise enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer. Die Versandkosten und etwaige Zölle sind im Preis nicht enthalten. Bei Lieferungen in das Ausland trägt der Kunde die jeweils anfallenden Steuern, Gebühren, Zölle sowie die Kosten des Transportes. Bei Versand von Gegenständen an Kunden mit Wohnsitz (Sitz) außerhalb der Europäischen Union wird bei vorliegender gesetzlichen Vorgabe eine umsatzsteuerfreie Ausfuhrlieferung (§ 7 UStG) vorgenommen. Die Lieferung von Gegenständen an nicht österreichische Unternehmen mit Sitz innerhalb der Europäischen Union kann als umsatzsteuerfreie innergemeinschaftliche Lieferung durchgeführt werden, soweit die gesetzlichen Vorgaben für die Steuerfreiheit (insbesondere das Vorliegen eines unternehmerischen Erwerbs und einer gültigen UID Nummer), erfüllt werden.

Preisänderungen und Druckfehler sind vorbehalten. Über etwaige Preisänderungen wird der Kunde im Falle vor Versand der Ware informiert.

Sämtliche Produkte des SRS Webshops werden ausschließlich in haushaltsüblichen Mengen verkauft.

Die Lieferung erfolgt per Post. Porto und Verpackungskosten werden pauschal, wie folgt, verrechnet:

Sendung (in EUR) bis 2kg ab 2kg ab 4kg ab 10kg ab 20kg
Österreich 7 8 11 16 18
EU 16 18 22 32 42
Welt 1 21 31 50 86 110
Welt 2 27 45 84 150 215

Die Bestellung wird innerhalb von 5 Werktagen von SRS bearbeitet. Die Lieferzeit beträgt je nach Postweg innerhalb Europas ca. 5-7 Tage, der Versand nach Übersee ca. 10-15 Tage. In Einzelfällen kann es zu Verzögerungen kommen.

Tarifzone 1: Inland: Österreich

Tarifzone 2: EU-Länder und Monaco
Belgien, Bulgarien, Dänemark, Deutschland, Estland, Finnland, Frankreich (ohne Übersee-Departements, -Gebiete und -Gebietskörperschaften) mit Korsika, Griechenland, Großbritannien und Nordirland mit der Insel Man, Irland, Italien, Lettland, Litauen, Luxemburg, Malta, Monaco, Niederlande (ohne außereuropäische Gebiete), Polen, Portugal mit den Azoren und Madeira, Rumänien, Schweden, Slowakei, Slowenien, Spanien mit den Balearen, Ceuta, Kanarischen Inseln und Melilla, Tschechische Republik, Ungarn, Zypern

Tarifzone 3: Welt 1:
Übriges Europa und außereuropäische Mittelmeerländer, Westasien, Afrika (nördlicher Teil) ohne Mittelmeerländer sowie Kanada, Marshall-Inseln, Mikronesien (Föderierte Staaten) und die Vereinigten Staaten von Amerika
Ägypten, Äthiopien, Albanien, Algerien, Andorra, Armenien, Aserbaidschan, Bahrain, Benin,
Bosnien Herzegowina, Burkina Faso, Côte d'Ivoire, Dschibuti, Eritrea, Färöer-Inseln, Gambia, Georgien, Ghana, Gibraltar, Grönland, Guernsey und Jersey Island, Guinea, Guinea-Bissau, Irak, Iran, Israel, Jemen, Jordanien, Kamerun, Kanada, Kap Verde, Kasachstan, Katar, Kirgisistan, Kosovo, Kroatien, Kuwait, Liberia, Libanon, Libyen, Liechtenstein, Mali, Marshall-Inseln, Marokko, Mauretanien, Mazedonien, Mikronesien (Föderierte Staaten), Moldau, Montenegro, Niger, Nigeria, Norwegen, Oman, Palau, Russische Föderation (europäischer und asiatischer Teil), San Marino, , Saudi-Arabien, Schweiz, Senegal, Serbien, Sierra Leone, Somalia, Sudan, Syrien, Tunesien, Türkei (europäischer und asiatischer Teil), Ukraine, Vatikanstadt, Weißrussland, Tadschikistan, Togo, Tschad, Turkmenistan, Usbekistan, Vereinigte Arabische Emirate, Vereinigte Staaten von Amerika
und zugehörige Gebiete, Zentralafrikanische Republik

Tarifzone 4: Welt 2:
Afrika (südlicher Teil), Mittel- und Südamerika, Süd- und Ostasien, Australien, Neuseeland und Ozeanien
Afghanistan, Angola, Anguilla, Antigua und Barbuda, Äquatorial-Guinea, Argentinien, Aruba, Ascension, Australien, Bahamas, Bangladesch, Barbados, Belize, Bermudas, Bhutan, Bolivien, Botsuana, Brasilien, Brit. Jungferninseln, Brunei, Burundi, Chile, China (Volksrepublik), Costa Rica, Cook-Inseln, Dominica, Dominikanische Republik, Ecuador, El Salvador, Falkland, Fidschi, Französisch-Guayana, Französisch-Polynesien, Gabun, Grenada, Guadeloupe, Guatemala, Guyana, Haiti, Honduras, Hongkong (China), Indien, Indonesien, Jamaika, Japan, Kaimaninseln,Kambodscha, Kenia, Kiribati, Kolumbien, Komoren, Kongo Demokratische Republik, Kongo Republik, Korea Demokratische Volksrepublik, Korea Republik, Kuba, Laos, Lesotho, Macao (China), Madagaskar, Malawi, Malaysia, Malediven, Martinique, Mauritius, Mayotte, Mexiko, Mongolei, Montserrat, Mosambik, Myanmar, Namibia, Nauru, Nepal, Neukaledonien, Neuseeland, Nicaragua, Niederländische Antillen, Pakistan, Panama, Papua-Neuguinea, Paraguay, Peru, Philippinen, Pitcairn-Inseln, Réunion, Ruanda, Salomonen, Sambia, Samoa, São Tomé und Principe, Seychellen, Simbabwe, Singapur, Sri Lanka, St. Christopher (St. Kitts) and Nevis, St. Helena, St. Lucia, St. Pierre und Miquelon, St. Vincent und Grenadinen, Südafrika, Suriname, Swasiland, Taiwan (China), Tansania, Thailand, Timor-Leste, Tonga, Trinidad und Tobago, Tristan da Cunha, Turks und Caicos, Tuvalu, Uganda, Uruguay, Vanuatu, Venezuela, Vietnam, Wallis und Futuna.

Falls SRS die Bestellung nicht annehmen kann bzw. nicht ausführen kann, weil die Ware nicht verfügbar ist, wird der Kunde darüber umgehend per E-Mail benachrichtigt. Bereits erbrachte Zahlungen werden in diesem Fall rückerstattet.

Soweit eine Lieferung an den Kunden nicht möglich ist, weil der Kunde nicht unter der von ihm angegebenen Lieferadresse angetroffen wird, obwohl der Lieferzeitpunkt dem Kunden mit angemessener Frist angekündigt wurde, trägt der Kunde die Kosten für die erfolglose Anlieferung.

Die Haftung der SRS ist insbesondere ausgeschlossen, wenn die Ware von einer Behörde im Bestimmungsland beschlagnahmt oder vernichtet worden ist, weil deren Einfuhr oder Verbreitung im Bestimmungsland verboten ist.


§ 6 Zahlungsmöglichkeiten und –bedingungen

SRS akzeptiert nur die dem Kunden im Rahmen des Bestellvorgangs jeweils angezeigten Zahlungsarten. Die Zahlung erfolgt per Kreditkarte (Mastercard/Eurocard, Visa, American Express). Die Belastung der Kreditkarte erfolgt am Tag der Rechnungsstellung.

Die Verrechnung erfolgt in Euro.

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum der SRS.


§ 7 Rücktrittsrecht

Falls SRS ohne eigenes Verschulden zur Lieferung der bestellten Ware nicht in der Lage ist, kommt im Sinne des § 4 kein Kaufvertrag mit SRS zustande. In diesem Fall wird der Kunde unverzüglich darüber informiert, dass das bestellte Produkt nicht zur Verfügung steht.

Der Kunde kann seine Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen schriftlich (zum Beispiel per Brief oder per E-Mail) oder durch Rücksendung der bestellten Ware widerrufen, sofern nicht eine der Ausnahmen vom Rücktrittsrecht gemäß § 5f KSchG zur Anwendung kommt. Insbesondere besteht kein Rücktrittsrecht bei Audio- oder Videoaufzeichnungen (zum Beispiel CDs, DVDs, Software) sofern die Ware bereits vom Kunden entsiegelt worden ist.
Die Versandkosten bei Widerruf eines Kaufvertrages trägt der Kunde.

Im Falle eines wirksamen Rücktritts des Kunden vom Vertrag sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzustellen. Kann die empfangene Leistung nicht oder nicht mehr in neuwertigem Zustand zurückgestellt werden, ist ein Rücktritt vom Vertrag nicht möglich.

Die Ware ist ungebraucht und unbeschädigt an SRS zurückzusenden. Die Kosten der Rücksendung gehen zu Lasten des Kunden.

Ausschließlich über den SRS Webshop bestellte Ware kann an SRS zurückgesandt werden. Das Rücktrittsrecht kommt nicht für vor Ort im SRS Shop gekaufte Ware zur Anwendung.


§ 8 Gewährleistung, Garantie, Haftung

Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungs-, Haftungs- und Garantiebestimmungen.

Liegt ein nachgewiesener Mangel der Ware vor, ist SRS nach allgemeinen Gewährleistungsbestimmungen zur Verbesserung bzw. zum Austausch berechtigt. Erfolgt keine befriedigende Ersatzlieferung, ist der Kunde berechtigt, entweder den Kaufpreis zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten. Der Rücktritt ist jedoch ausgeschlossen, wenn der Mangel geringfügig und unerheblich ist.

Mängelrügen sind außerdem ungültig, wenn sie reproduzierbare Mängel betreffen und wenn sie nicht - für den Fall, dass nicht ohnehin die Bestimmung des § 377 UGB zur Anwendung kommt - innerhalb von zwei Wochen nach Lieferung der Ware schriftlich dokumentiert erfolgen.

SRS haftet nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haftet SRS nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Kunden aufgrund mangelhafter, verspäteter oder unterbliebener Lieferung.

Trotz größtmöglicher Sorgfalt können Fehler in den Produkten nicht gänzlich ausgeschlossen werden. SRS übernimmt keine Gewähr und haftet nicht für den Inhalt der Kaufgegenstände, insbesondere nicht für die formelle oder inhaltliche Richtigkeit oder Regelmäßigkeit der darin enthaltenen Aussagen, Texte, Bilder, Ton- oder Bildtonträger etc.


§ 9 Datenschutz und Nutzung von persönlichen Informationen der Kunden

Sämtliche Kundendaten, die sich aus Anfragen und Bestellungen ergeben, werden von SRS für die Abwicklung von Bestellungen, die Lieferung von Waren, das Erbringen von Dienstleistungen, die Abwicklung der Zahlung (bei Rechnungskauf für notwendige Prüfungen) genutzt und um das Einkaufserlebnis für die Kunden zu gestalten und stetig zu verbessern. Kundendaten werden keinesfalls an Dritte weitergegeben.


§ 10 Anwendbares Recht

Es gilt österreichisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).

Erfüllungsort ist Wien. Als Gerichtsstand wird das sachlich zuständige Gericht in Wien vereinbart.

Sofern ein Kunde ein Konsument im Sinne des KSchG ist, gelten die zwingenden Bestimmungen des Konsumentenschutzgesetzes.“

Änderungen und Ergänzungen dieser AGB sowie alle auf ihre Grundlage geschlossenen Verträge können nur schriftlich erfolgen.